Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2021 - 5 StR 368/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hier: Betäubungsmittelkonsum)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hier: Betäubungsmittelkonsum)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Zwickau, 15.07.2021 - 2 KLs 150 Js 25819/20
- BGH, 22.11.2021 - 5 StR 368/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.10.2019 - 4 StR 367/19
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefahrenprognose: Voraussetzung der …
Auszug aus BGH, 22.11.2021 - 5 StR 368/21
Diese ginge einer Therapie nach § 35 BtMG nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor (vgl. nur BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2019 - 4 StR 367/19 mwN).
- BGH, 28.02.2023 - 4 StR 452/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Erfolgsaussicht der Behandlung: …
Da das Landgericht jedoch die nach seinen Feststellungen naheliegende Maßregel nach § 64 StGB mit keinem Wort erwähnt, bedarf die Sache insoweit neuer Verhandlung und Entscheidung; dass lediglich der Angeklagte Revision eingelegt hat, ist insoweit unerheblich, § 358 Absatz 2 Satz 3 StPO (BGH, Beschluss vom 22. November 2021 - 5 StR 368/21).